Der Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich laut dem jüngsten Familienmonitor des Meinungsforschungsinstituts Allensbach Maßnahmen, welche die Vereinbarkeit für Familien erleichtern - vor allem "ausreichend Kindergartenplätze und Kinderhorte" (71 Prozent) und "verstärkte Ganztagsbetreuung" (64 Prozent).

Bund, Länder und Kommunen haben sich darauf verständigt, bis zum Jahr 2013 für bundesweit im Durchschnitt 35 Prozent der Kinder im Alter von unter drei Jahren Betreuungsplätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege zu schaffen. 30 Prozent dieser Betreuungsplätze sollen dann in der öffentlichen Kindertagespflege bereitstehen, 70 Prozent in Kindertageseinrichtungen. Um dieses zu erreichen, werden zusätzlich 50.000 Erzieherinnen und Erzieher und 30.000 zusätzliche Fachkräfte in der Tagespflege benötigt. Für die Tagespflege bedeutet das eine Förderung, Stärkung und Aufwertung. Den Kommunen obliegt die konkrete Ausgestaltung vor Ort.

Dies beginnt bei der Bedarfsplanung: Wieviele Plätze werden vor Ort benötigt? Welche Betreuungsform wird wie stark nachgefragt? Und dies endet bei der Eignungsfeststellung von Tagespflegepersonen und der Festlegung der Elternbeiträge.

Die Finanzierung des Ausbaus der Kinderbetreuung steht auf einer seriösen Grundlage: Der Bund beteiligt sich mit vier Milliarden Euro an den Ausbaukosten von insgesamt zwölf Milliarden Euro. Die Bundesbeteiligung an den Investitionskosten bis 2013 ist durch das Sondervermögen von 2,15 Milliarden Euro auf Grund des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes seit dem vergangenen Jahr sichergestellt. So sind die nötigen Mittel für Neubau-, Ausbau- oder Umbau- sowie Sanierungs-, und Renovierungsmaßnahmen bereits verfügbar. Das KiföG regelt zudem die nötigen Änderungen im Finanzausgleichgesetz zur Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten. Durch eine Änderung der Umsatzsteuerverteilung zu Gunsten der Länder sind dies 1,85 Milliarden Euro zwischen 2009 und 2013 und ab 2014 dauerhaft 770 Millionen Euro jährlich.